Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für alle Leistungen der Pavora GmbH i. G., Rheinpromenade 10, 40789 Monheim am Rhein (nachfolgend „Pavora“), gegenüber ihren Kundinnen und Kunden.
§1 Geltungsbereich und Adressatenkreis
(1) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer i. S. d. § 14 BGB — insbesondere Ärztinnen und Ärzte in eigener Niederlassung, Berufsausübungsgemeinschaften, MVZ und Kliniken. Verträge mit Verbraucherinnen und Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB kommen nicht zustande.
(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Kundin oder des Kunden werden nur wirksam, wenn Pavora ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
§2 Leistungsgegenstand
(1) Pavora stellt betriebswirtschaftliche Auswertungswerkzeuge bereit: den Schnell-Check (unentgeltlich), den Basis-Check und den Profi-Check als einmalige Auswertungen sowie Werkzeug-Pakete als laufende Leistung je Betriebsstätte.
(2) Die Ergebnisse sind eine rechnerische Orientierung auf Grundlage der von der Kundin oder dem Kunden eingegebenen Angaben und des jeweils angegebenen Rechtsstands. Sie stellen keine Steuer-, Rechts-, Abrechnungs- oder Honorarberatung dar und ersetzen keine individuelle Beratung.
(3) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der eingegebenen und hochgeladenen Angaben ist die Kundin oder der Kunde verantwortlich.
§3 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung durch Pavora bzw. mit der Freischaltung der jeweiligen Leistung zustande. Die Darstellung der Leistungen auf der Website ist kein bindendes Angebot.
§4 Preise, Zahlung und Laufzeit
(1) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Bruttobetrag wird nachrichtlich ausgewiesen, weil Praxen in der Regel nicht vorsteuerabzugsberechtigt sind.
(2) Einmalige Check-Leistungen sind vor Freischaltung des Ergebnisses fällig. Werkzeug-Pakete werden quartalsweise im Voraus je Betriebsstätte abgerechnet; sie laufen ein Quartal und verlängern sich um jeweils ein Quartal, sofern sie nicht zum Quartalsende gekündigt werden.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
§5 Mitwirkung, Unterlagen und Schweigepflicht
(1) Für den Profi-Check dürfen ausschließlich Honorarbescheid (Quartalszusammenfassung), Frequenz- bzw. Leistungsstatistik sowie Jahresabschluss oder BWA eingereicht werden.
(2) Einzelfallnachweise oder sonstige Unterlagen mit Versicherten-, Patienten- oder Behandlungsdaten dürfen nicht übermittelt werden. Enthält eine Unterlage solche Angaben, sind diese vor der Übermittlung unkenntlich zu machen. Damit bleibt die ärztliche Schweigepflicht nach § 203 StGB gewahrt.
(3) Auf Wunsch schließt Pavora einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§6 Nutzungsrechte
Die Kundin oder der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Auswertungen und Berichte für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte zu gewerblichen Zwecken bedarf der Zustimmung von Pavora.
§7 Verfügbarkeit
Pavora bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsfenster und Störungen beim Hosting-Dienstleister bleiben vorbehalten.
§8 Haftung
(1) Pavora haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Pavora nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für wirtschaftliche Entscheidungen, die auf Grundlage der Auswertungen getroffen werden, ist ausgeschlossen; die Auswertung ersetzt keine Beratung (§ 2 Abs. 2).
§9 Datenschutz
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zu den eingesetzten Auftragsverarbeitern enthält die Datenschutzerklärung.
§10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist — soweit zulässig — der Sitz von Pavora.
(2) Änderungen dieser Bedingungen werden mit einer Frist von sechs Wochen in Textform angekündigt; widerspricht die Kundin oder der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als angenommen.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
